Warum passiert das in den ARGEn, was in den ARGEn passiert?
Respektloses und würdeverletzendes Verhalten als Ergebnis von Politik
Mittwoch, 10.06.09 um 19.30 Uhr mit:
Pia Peddinghaus, SoPo e.V.: Die ARGE-Praxis aus Sicht von MitarbeiterInnen von Beratungsstellen und von Erwerbslosen
Roland Kohsiek, ver.di Hamburg: Der Blick auf die Zielvorgaben von Hartz IV und ihre Folgen für den Alltag in den ARGEn.
Was erzählen Menschen von ihren Erfahrungen in den Jobcentern? Sie berichten über unzureichende oder gar falsche Information. Sie beschreiben das Gefühl, wie Bittsteller behandelt zu werden. Die Behörden bezeichnen einen als „Kunden“ und man kommt sich vor, als würde man ungerechtfertige Ansprüche stellen. Diese Erfahrungen sind kein Zufall, sondern Folge der Gesetzeslogik des SGB II, der politischen Steuerungsvorgaben und der Mißbrauchskampagnen. Diese Kampagnen gegen Sozialleistungsberechtigte haben dazu geführt, dass schon die Wahrnehmung rechtlicher Ansprüche einem allgemeinen Mißbrauchsverdacht unterliegt. Auch die politischen Steuerungsvorgaben der SGB II-Träger leisten ihren Beitrag, um den Druck
gegenüber den Erwerbslosen und NiedrigverdienerInnen zu erhöhen. Es gibt z.B. Zielvorgaben für die Senkung der ALG II –Zahlungen und für Aktivierungsquoten. Trotzdem gibt es viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den ARGEn mit einem sozialpolitisch reflektierten Arbeitsverständnis, die den gesetzlichen und politischen Vorgaben kritisch gegenüberstehen.
Auf die Erfahrungen, dass Menschen im Rahmen des SGB II in großem Umfang autoritär, respektlos und schematisch behandelt werden, gibt es verschiedene Reaktionen. Man geht z.B. nicht mehr allein zum Amt. Man wendet sich verstärkt an soziale Beratungsstellen und sucht dort Unterstützung. Soziale Beratungsstellen wiederum bringen die Mißstände gegenüber Verbänden
und ARGE zur Sprache. In Hamburg haben z.B. Beratungsstellen für Frauen, Schwangere und Familien vor kurzem einen Protestbrief geschrieben. An einigen Orten in Deutschland gibt es Initiativen für unabhängigen Ombudsstellen.
In der Veranstaltung soll diskutiert werden:
- Welche politischen Steuerungsvorgaben gibt es? Welchen Beitrag leisten sie, um den Druck gegenüber Erwerbslosen, NiedrigverdienerInnen und ARGE-Beschäftigten zu erhöhen?
- Welche Möglichkeiten gibt es für Erwerbslose, Initiativen, Beratungsstellen, Verbände und ARGE-Kolleginnen und –kollegen, gegen die genannten Ziele, Vorgaben und Rahmenbedingungen vorzugehen bzw. zu handeln und zu ihrer Veränderung beizutragen?
Ort: Curiohaus, Raum A, Hinterhaus, Rothenbaumchaussee 15
VeranstalterInnen
- Sozialpolitische Opposition Hamburg (SoPo) e.V.
- Gemeinwesendiakonie des Kirchenkreises Hamburg Ost
- GEW – Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft – Landesverband Hamburg
- Vereinigung demokratischer Juristinnen und Juristen, Regionalgruppe Hamburg
V.i.S.d.P.: SoPo e.V., P. Peddinghaus, Nernstweg 32, 22765 Hamburg